UNSER STATUTEN

OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND

DIE STATUTEN

Wir OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND stehen für

• Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
• die Vielfalt der Kulturen
• Toleranz und respektvolles Miteinander
• einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Umwelt

Wir OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND widersetzen uns allen Formen von

• rechtspopulistischen und rechtsextremen Strömungen
• Ausgrenzung der Menschen mit Migrationshintergrund
• Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Verschwörungsideologien
• Stigmatisierung
• Hass, Hetze und Gewalt
• Anti-Feminismus

Soweit zu unseren bisher bekannten Grundsätzen, die uns allesamt in unseren Haltungen und unserem Tun verbinden.

Weitere gesellschaftliche Entwicklungen

Seit Jahren ist zu beobachten, dass rechtsextreme Parteien und Gruppierungen viele zivilgesellschaftliche Initiativen zu unterwandern und zu kapern versuchen. Sie instrumentalisieren Krisensituationen in der Gesellschaft, sei es die Corona-Pandemie, Probleme bei der Abwehr einer Klima-Krise oder momentan den Krieg in der Ukraine. Bereits bei den sog. Gelbwesten und Pegida war diese Entwicklung zu beobachten, fortgesetzt bei sog. Querdenkern, Coronaleugnern, Impfgegnern bis hin zu den sog. Spaziergängern. So entwickelte sich ein weites Feld, das inzwischen fast ausschließlich von Rechtsextremen gelenkt und geleitet wird. Jüngste Meldungen berichten über weitere Versuche einer Unterwanderung der ursprünglich im eher linken und antifaschistischen Milieu angesiedelten Friedensbewegung.

Wir fordern somit alle OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND zu Wachsamkeit auf.

Im Hinblick auf die Friedensbewegung und deren durch den Ukraine-Krieg wieder aktuell gewordene Forderungen gibt es derzeit keine einheitliche Haltung der OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND. Somit kann eine Teilnahme an z.B. Friedensmärschen konsequenterweise nur ohne OMA-Insignien, also ohne Banner, Plakate, Buttons etc. möglich sein.

Eine Teilnahme an öffentlichen Maßnahmen und Auftritten wiederum, die von rechtsextremen Gruppen und Parteien organisiert, orchestriert und/oder unterwandert sind, gilt als absolutes ‚no go‘. Unsere Kernkompetenz ist, wie bereits aus unserer Namensgebung ersichtlich, ‚gegen Rechts‘, es ist somit selbstredend ausgeschlossen mit Rechten zu marschieren und in der Öffentlichkeit aufzutreten – in welchem Kontext und mit welcher Gruppierung auch immer.

Unsere gemeinsame Überzeugung

Unsere überparteiliche Organisation, auch dies gilt es nochmals zu benennen, steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und der Rechtsstaatlichkeit. Demokratiefeinde aus dem rechten und rechtsextremen politischen Spektrum werden von uns bekämpft, niemals unterstützt!