Podiumsgespräch „Rechtsextremismus in Steglitz-Zehlendorf“ am 21.01.2023

Am Sonnabend, dem 21.01.2023, füllten die OMAS GEGEN RECHTS den großen Gemeindesaal der Gemeinde Dahlem mit rund 150 Teilnehmenden: die Stadtteilgruppe Südwest hatte zum Podiumsgespräch über Rechtsextremismus geladen. Auf dem Podium diskutierten Irmela Mensah-Schramm (Aktivistin), Prof. em. Hajo Funke (Rechtsextremismusforscher FU Berlin), Conrad Wilitzki (Netzwerk Tolerantes Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf NTTKS), Michael Sulies (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus MBR) und Michele Lindner (LKA, Dezernatsleiter Politisch motivierte Kriminalität -rechts- und Hasskriminalität). Moderiert wurde die Veranstaltung vom Tagesspiegelredakteur Boris Buchholz. Nach einer Stunde voller z.T. schockierender Informationen durch die Podiumsgäste über die rechtsextremen Strukturen im Südwesten Berlins hatte das Publikum die Möglichkeit, Beiträge zu leisten und Fragen zu stellen. Es war ein reger Austausch.
Wie ist die Situation in unserem Bezirk?
Wie groß ist die Gefahr, die von Rechtsextremisten ausgeht?
Was können wir tun?

Das waren die Kernfragen. In Steglitz-Zehlendorf bildet sich ein Hotspot: vom Verfassungsschutz beobachtete Personen und Organisationen aus der ganzen Republik vernetzen und treffen sich mit Akteurinnen und Akteuren im Bezirk. So ist es kein Zufall, dass die einzige im Bundesland Berlin verhaftete mutmaßliche Rechtsterroristin Birgit Malsack-Winkemann hier wohnt und aktiv war. Zwar stehe ein Umsturz keineswegs unmittelbar bevor, war es vom Podium zu hören, aber die Szene bewaffne sich und ginge subtiler vor als dies in den 90er Jahren der Fall war. Wir, die Zivilgesellschaft, müssen Hand in Hand mit der Polizei wachsam und auch mutig genug sein, um offen für die Demokratie einzutreten, auch wenn dies manchmal unangenehm und anstrengend ist. „Wir alle gemeinsam sind der Staat“ sagte Michele Lindner, der auch einräumte, dass sich in den eigenen Reihen Menschen finden, die die Demokratie gefährden könnten. Dieses Problems sei man sich sehr bewusst und habe es im Blick. Die Schlussworte waren Appelle an uns alle, sich zu engagieren und aktiv einzubringen, um undemokratischen Bewegungen keinen Fußbreit nachzugeben!

Wer mehr wissen möchte, kann hier weiterlesen:

IfS – Institut für Staatspolitik
https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/230002/es-geht-um-einfluss-auf-die-koepfe-das-institut-fuer-staatspolitik/
Staatsreparatur | Handeln statt Zaudern
https://www.tagesspiegel.de/berlin/beschluss-stutzt-rechtsaussen-der-berliner-afd-parteigericht-erklart-amtersperre-gegen-andreas-wild-fur-ungultig
Gothia
Omas gegen Rechts: Ceranfeld-Schaber gegen Nazi-Aufkleber (nd-aktuell.de)